Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Kauf digitaler Produkte (insbesondere Software-Plugins, Tools und zugehörige Lizenzen), die über die Website soenkeberger.de zwischen Ihnen und

Sönke Berger
Pastorenstraße 11
29525 Uelzen, Deutschland
E-Mail: info@soenkeberger.de · Telefon: 0174 / 430 1668

(nachfolgend „Anbieter") geschlossen werden.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung digitaler Inhalte: Software-Plugins und Tools, die als Download und/oder über einen Lizenzschlüssel bereitgestellt werden, sowie die zugehörige zeitlich befristete Nutzungslizenz.

(2) Die jeweiligen Eigenschaften, der Funktionsumfang und die technischen Voraussetzungen (z. B. erforderliche Shop-/CMS-Version, PHP-Version) ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Mit Anklicken des Bestell-Buttons (z. B. „kostenpflichtig kaufen") und Abschluss des Bezahlvorgangs über unseren Zahlungsdienstleister geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung bzw. der Bereitstellung des digitalen Produkts zustande.

(3) Vor Abgabe der Bestellung bestätigen Sie als Verbraucher durch Anklicken der entsprechenden Checkboxen die Geltung dieser AGB sowie – bei digitalen Inhalten – Ihre Zustimmung zur sofortigen Bereitstellung und die Kenntnisnahme des damit verbundenen Erlöschens des Widerrufsrechts (siehe § 7).

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd.). Es gelten zusätzlich die Bedingungen und Datenschutzhinweise von Stripe.

(3) Wird das Produkt als Abonnement (z. B. Jahreslizenz) angeboten, verlängert sich die Lizenz nach Ablauf der Laufzeit automatisch um die jeweils vereinbarte Periode zum dann gültigen Verlängerungspreis, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird (§ 6). Der Verlängerungspreis wird vor Vertragsschluss ausgewiesen.

§ 5 Bereitstellung, Lizenzbedingungen

(1) Nach erfolgreicher Zahlung wird das digitale Produkt unverzüglich bereitgestellt: über eine Download-Möglichkeit und/oder einen Lizenzschlüssel, der zusätzlich per E-Mail zugesandt wird.

(2) Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software für die Dauer der Lizenz ein. Soweit nicht anders angegeben, gilt eine Lizenz für die Nutzung auf einem Server bzw. einer produktiven Installation (zzgl. üblicher Test-/Staging-Umgebungen).

(3) Eine Weitergabe, Weiterveräußerung, Vervielfältigung zur Weitergabe oder Veröffentlichung des Quellcodes bzw. des Lizenzschlüssels ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

(4) Automatische Updates und Support setzen eine aktive (bezahlte) Lizenz voraus. Bei inaktiver Lizenz bleiben bereits installierte, gesetzlich erforderliche Kernfunktionen lauffähig; Updates, Support und Komfortfunktionen können pausieren.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Abonnement-Lizenzen werden für die angegebene Laufzeit (z. B. ein Jahr) geschlossen und verlängern sich automatisch, sofern nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

(2) Die Kündigung ist in Textform (z. B. E-Mail an info@soenkeberger.de) möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Verbraucher der sofortigen Bereitstellung ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB). Die elektronische Widerrufsfunktion finden Sie unter soenkeberger.de/widerruf.

§ 8 Gewährleistung / Mängel digitaler Produkte

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Bestimmungen über die Bereitstellung digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB).

(2) Der Anbieter stellt dem Kunden für die Dauer der Lizenz Aktualisierungen zur Verfügung, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit – insbesondere zur Anpassung an neue Versionen der unterstützten Shop-/CMS-Systeme – erforderlich sind.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter im Übrigen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(3) Der Kunde bleibt für ordnungsgemäße Datensicherungen sowie für die rechtliche und technische Konfiguration seines eigenen Shops (z. B. Rechtstexte, Server, weitere Plugins) selbst verantwortlich.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung (§ 36 VSBG): Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.